Datenschutz und Öffentlichkeitsprinzip
in der täglichen Praxis von Städten und Gemeinden

Spannungsfeld Transparenzgebot und Datenschutz

Öffentliche Organe (zu denen auch die Gemeindekanzleien und -archive gehören), müssen einerseits dem Transparenzgebot nachleben. Das heisst, dass sie grundsätzlich alle Unterlagen öffentlich zugänglich machen müssen, die nicht aus bestimmten Gründen noch geschützt sind. Anderseits müssen sie den Ansprüchen des Datenschutzes genügen, indem sie alle berechtigten individuellen Interessen auf Schutz von Personendaten wahren. Und drittens müssen sie allen Personen in deren Daten Einsicht gewähren, ohne dabei die Interessen von Dritten zu verletzen. Archive bewegen sich also in einem anspruchsvollen Spannungsfeld, in dem zentrale rechtsstaatliche Grundsätze direkt miteinander in Konkurrenz stehen. Um in diesem Spannungsfeld die richtigen Entscheide zu fällen, brauchen die Verantwortlichen das nötige Grundwissen.

Treffen Sie Beat Gnädinger anlässlich der digma-Tagung zum Datenschutz 2018.